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02.11.01
CHRISTEL RIEMANN-HANEWINCKEL, SPD-Stadtvorsitzende


PRESSEERKLÄRUNG

Der SPD-Stadtverband Halle teilt mit:

Gegenstand der gestrigen Beratung des SPD-Stadtvorstandes war u.a. die Diskussion, die in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Dieter Schuh stattfindet.

Die SPD-Stadtvorsitzende Christel Riemann-Hanewinckel stellt im Ergebnis der gestrigen Sitzung fest:
  1. Der SPD-Stadtvorstand hat sich von den Vorschlägen des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, die den eventuellen Verkauf des Ratshofes an einen Kaufhauskonzern bzw. die Schließung des Opernhauses betreffen, distanziert.
    Beide Initiativen stammen einzig und allein von Herrn Prof. Schuh. Sie sind nicht mit der SPD-Stadtratsfraktion oder dem SPD-Stadtvorstand abgesprochen.
  2. Der SPD-Stadtvorstand weist ausdrücklich Prof. Schuhs Vorwürfe gegen den Arbeitskreis Innenstadt zurück. Der Arbeitskreis Innenstadt hat sich in seiner fast 20jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit mit Kompetenz und Engagement um unsere Stadt verdient gemacht. Dies ist in unseren Augen Legitimation genug, sich fair und demokratisch zu äußern und in die Belange der Stadt einzumischen.

    Der SPD-Stadtverband - selbst quasi ein ehrenamtlich arbeitender "Verein" - ist überzeugt davon, daß jede Stadt für ein gutes demokratisches Miteinander Vereine und Bürgerinitiativen braucht. Die faire, sachkundige und kritische Auseinandersetzung mit ihnen gehört mitten in die Stadt und in den Stadtrat.

    Denn nur wenn es gelingt, möglichst viele Menschen und möglichst viele gute Ideen in die Diskussion um die Gestaltung unserer Stadt einzubeziehen, besteht die Chance, Lösungen zu finden, die von den Hallenserinnen und Hallensern akzeptiert werden.

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